Batteriegesetz |
Seit 01.12.2009 gilt ein neues Batteriegesetz (BattG), das die europäische Batterie-Richtlinie umsetzt und damit die bisherige deutsche Batterieverordnung ablöst.
Wie bisher gilt auch weiterhin: Händler müssen gebrauchte Altbatterien unentgeltlich zurücknehmen. Privatpersonen können Altbatterien auch kostenlos an kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Rücknahmeverpflichtung bezieht sich nicht auf Produkte mit eingebauten Altbatterien (hier greift das Elektrogesetz). Sie beschränkt sich außerdem auf Altbatterien der Art, die KAUT-BULLINGER als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Auch jeder Verbraucher ist gesetzlich verpflichtet, Batterien umweltschonend zu entsorgen – durch Abgabe bei einer Sammelstelle oder im Handel.
Folgende Regelungen sind neu: Die EU hat festgestellt, dass immer noch zu wenige Batterien über die existierenden Sammelsysteme zurückkommen. Da die Batterie-Bestandteile Cadmium und Quecksilber aber eine sehr hohe Umweltgefährdung darstellen, wurde das bestehende Recht verschärft. Von nun an dürfen nur noch Batterien und Akkus von Herstellern und Importeuren verkauft werden, die sich beim Umweltbundesamt registriert haben und damit die Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung anerkennen. Die Registrierung muss elektronisch über die Internetseiten des Umweltbundesamts (www.uba.de) erfolgen. Dieses veröffentlicht auf seiner Webseite eine Liste aller registrierten Hersteller. Zusätzlich müssen die Händler von nun an den Endnutzer auf seine gesetzliche Pflicht zur Rückgabe alter Batterien hinweisen und ihn über die Bedeutung folgender Kennzeichnungen auf den Batterien informieren. Die durchgestrichene Mülltonne auf Batterien bedeutet: Nicht im Hausmüll entsorgen Unentgeltliche Entsorgung an der Verkaufsstelle Der Endnutzer ist zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet
Die chemischen Symbole auf Batterien bedeuten: Hg enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber Cd enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Pb enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei In unserem Online Shop sowie den Katalogen weist folgendes Symbol auf das neue Batteriegesetz hin:
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